CDU ist immer gesprächsbereit / Kritik gehört zur Demokratie dazu
„Grundsätzlich muss man sich die Frage stellen, ob das, was gerade im Stadtrat von SPD, FDP und Herrn Just veranstaltet wird, den Menschen in Schortens nützt. Das ist aus meiner Sicht ganz klar mit einem Nein zu beantworten“, erklärt CDU Parteivorsitzende Melanie Sudholz. Sie reagiert damit auf das Scheitern der erst vor vier Wochen gebildeten Gruppe im Stadtrat. Sie empfinde das Vorgehen der drei Parteien als beschämend. „Wir sind gewählt, um die Meinungen und Anliegen der Wählerinnen und Wähler zu vertreten und nicht, um uns persönlich zu profilieren oder andere Fraktionen auszuhebeln“, erklärt die Vorsitzende in einer Pressemitteilung. Sie fordert SPD und FDP dazu auf, endlich wieder über die Zukunft der Stadt und ihrer Menschen zu sprechen und keine persönlichen Auseinandersetzungen zu führen.
So sieht das auch der Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt. „Wir haben vor vier Wochen im Stadtrat den Antrag der UWG unterstützt, die Bildung dieser Gruppe formal nicht festzustellen. Denn es war klar, dass es dabei nicht um gemeinsame politische Ziele von SPD, FDP und Freie Bürger geht.
Den Beleg dafür haben wir jetzt“, so Homfeldt. Den Bruch damit zu begründen, dass es einen Kommunikationsfehler gegeben und es sich inhaltlich um zwei Straßenbäume gedreht habe, sei albern. „Wenn daran eine Koalition scheitern kann, bewegen wir uns nicht mehr im politischen Raum, sondern nur noch auf der Beziehungsebene. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten aber zu Recht von uns, dass wir persönliche Befindlichkeiten hintenanstellen und uns um die Sache kümmern“, erklärt Homfeldt.
Sudholz zeigt sich verwundert darüber, dass sowohl die Mitglieder der SPD wie auch der FDP das alles mitmachten. „Würden Parteivorstand und Fraktion der CDU Schortens so agieren, hätten uns die Mitglieder längst die Hölle heiß gemacht. Und das zu Recht.“, ist sich die Parteivorsitzende sicher.
Als völlig inakzeptabel bezeichnete Axel Homfeldt das Verhalten des Ratsmitgliedes Janto Just. „Wir sind immer bereit, mit allen anderen Ratsfraktionen zu sprechen. Leider ist das häufig ein Wunsch, den nur wir haben. Ausschließen kann ich allerdings, dass es künftig Gespräche mit Janto Just und Ralf Hillen geben wird“, stellt der CDU Ratsherr klar. Der Fraktionsvorsitzende der CDU begründet das mit Äußerungen Justs in sozialen Medien, in denen er Homfeldt mit Hitler verglichen und als „Hauptfeind“ bezeichnet, sowie die Mitglieder der CDU als „Lakaien“ beschimpft hat. „Diese Form der Äußerung ist so abstoßend, dass es mit Menschen, die eine solche Haltung haben und jeglichen demokratischen wie menschlichen Respekt vermissen lassen, keine Gespräche mit der CDU Schortens geben kann“, stellt Homfeldt klar.
Ärgerlich sei es, dass die kritische Haltung der CDU zu einigen Themen in Schortens und auch Teilen der Verwaltung gegenüber als Wahlkampf verunglimpft werde. „Was ist in einer Demokratie falsch daran, für seine Positionen zu werben? Wenn das jetzt schon als ungerechtfertigte Kritik gelten kann, wie soll dann Demokratie funktionieren?“, fragt der CDU-Politiker. Selbstverständlich mache die CDU auch Wahlkampf. Dadurch würden die inhaltlichen Aussagen ja nicht weniger richtig.
Die Posse um die gescheiterte Gruppenbildung im Schortenser Stadtrat zeige, wie wichtig es sei, dass sich Parteien immer wieder erneuerten. Er forderte mehr Aufrichtigkeit von den Parteien und Fraktionen. „Das Ansehen von Politik und Stadt insgesamt leidet unter solchen Vorgängen enorm. Wir alle sollten nicht vergessen, welche Verantwortung wir als Mitglieder des Rates tragen. Auch dafür, Menschen für ein ehrenamtliches Engagement im Stadtrat zu begeistern“, so Homfeldt abschließend.
Screenshot aus einer Diskussion auf Facebook - wer so denkt und schreibt, der kann für die CDU Schortens kein Gesprächspartner sein.
