AG Haushalt kommt nicht in Gang

Vereinbartes Treffen vor den Sommerferien abgesagt

Schortens. Die CDU Schortens ist enttäuscht. Mit großer Hoffnung sind die Christdemokraten in das erste Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt gegangen. Aber mittlerweile macht sich Ernüchterung breit. „Ob der Pandemie hat sich schon alles sehr verzögert. Nach einem ersten Treffen sollte es eine weitere Sitzung noch vor den Sommerferien geben.

Andreas Bruns

Neben den tatsächlich von der Verwaltung zu beantwortenden Fragen stünden auch politische Fragestellungen im Raum, die bereits jetzt hätten diskutiert werden können. Beispielsweise die Frage nach einer Schuldenobergrenze oder die Haltung des Rates zu Fördermitteln und den Umgang damit. „Das sind politische Fragen, die auch ohne weitere Ausarbeitungen der Verwaltung diskutiert werden können. Und so verlieren wir jetzt wertvolle Zeit“, ergänzt Finanzausschussmitglied Maximilian Striegl.

Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Haushalt finde voraussichtlich erst im September statt. Zu spät, finden die Vertreter der CDU. „Im September wird es eine Steuerschätzung außer der Reihe geben. Aber unabhängig davon, welche Zahlen dort genannt werden, wird die finanzielle Lage der Stadt nicht besser werden“, so Striegl.

Maximilian Striegl

Vor diesem Hintergrund wünscht sich die CDU mehr Geschwindigkeit bei den Beratungen über die Zukunft der Stadt. Es sei absehbar, dass die finanzielle Schwäche, die zu Beginn des Jahres noch vor Corona schon für Schlagzeilen gesorgt habe, sich nicht verbessern, sondern deutlich verschlechtern werde. Um so wichtiger sei es, dass sich die Ratsfraktionen untereinander auf ein möglichst gemeinsames Vorgehen für die kommenden Jahre verständigen könnten. Doch brauche es für diese Gespräche Zeit und Raum. Dafür sei die Arbeitsgruppe eigentlich da. Und wenn es erst im September weitergehe, dränge bereits wieder die Zeit. Denn nach Haushaltsrecht müsse der Haushalt 2021 noch in diesem Jahr aufgestellt werden. Bei den vielen zu klärenden Details wie Bürgerhaus, Turnhallen, Kitas und Krippen oder auch Innenstadtverschönerung brauche es ausreichend Zeit für die Beratung.

CDU Schortens - Melanie Sudholz (Vorsitzende) -

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