Finanzen und Steuern: Warum gerade alles teurer wird

Ja, wir spüren es gerade alle - das Leben hat sich deutlich verteuert. Das geht auch an unserer Stadt nicht spurlos vorbei. Über die allgemeinen Preissteigerungen zu philosophieren, macht an dieser Stelle wenig Sinn. Sprechen wir mal über unsere Stadt.

Die Kosten steigen. Überall. Das Land Niedersachsen und der Bund lassen sich immer neue schöne Dinge einfallen, die von den Städten und Gemeinden umgesetzt werden müssen. Nur das Bezahlen wird dann gerne vergessen. Und das , obwohl das so genannte Konnexitätsprinzip in Niedersachsen Verfassungsrang hat.

Das Geld ist überall knapp. Auch in Schortens.

Für unsere Stadt hat das drastische Folgen. Denn auch der Landkreis Friesland wird die Kreisumlage nun erneut anheben. Vor zwei Jahren um 2 Punkte, nun um 3 Punkte. Dazu muss man wissen, dass ein Punkt Kreisumlage rund 270.000 € für unsere Stadt bedeuten. In den letzten Jahren ist die Kreisumlage bereits um 1,3 Millionen Euro angestiegen. Und das hat mit den Kitas überhaupt nichts zu tun, auch wenn gerne etwas anderes erzählt wird.

Diese Summe kann man nicht einfach im Haushalt einsparen. Es sei denn, die Bürgerinnen und Bürger sind bereit, auf die guten Einrichtungen in unserer Stadt zu verzichten.

Bürgerhaus, Bücherei, Pferdestall, Bürgerbegegnungsstätte Roffhausen, Accumer Mühle, die Sporteinrichtungen etc. Mit der Schließung könnte die Stadt Schortens ihren Haushalt deutlich verbessern. Nur wollen wir das wirklich? Wir denken nicht.

Deshalb hat sich die Mehrheit im Stadtrat mit der Verwaltung zusammengesetzt und einen echten Kassensturz gemacht. Und so gelang es, das Defizit im letzten Jahr von 2,7 Millionen € auf rund 900.000 € in diesem Jahr zu senken. Leider wird dieser Erfolg nun durch die SPD-geführte Mehrheit im Landkreis wieder zunichte gemacht. Drei Punkte mehr Kreisumlage bedeuten 810.000 € Mehrausgaben in diesem Jahr. Folglich steigt das Minus auf rund 1,7 Millionen € in diesem Jahr an.

Nicht zu vergessen sind auch die Personalkosten. Vor zwei Jahren bedeutete der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zusätzliche Mehrausgaben von rund 1,1 Millionen Euro in unserer Stadt. Aktuell werden erneut 8% gefordert. Das wären noch einmal rund 800.000 € mehr. Das sind solch große Summen, die können nicht mehr einfach eingespart werden.

Zumal unsere Stadt einen Sanierungsstau von mindestens 30 Millionen Euro vor sich her-schiebt. Warum das so ist, ist müßig. Wir müssen das Problem lösen. Wie? Das ist die Frage, die wir nun beantworten müssen. Am besten gemeinsam mit dem gesamten Rat. Schwarz-Grün ist dazu bereit und hat Gespräche mit den anderen Ratsfraktionen angeboten.

Die Ratsmehrheit ist ins Machen gekommen. Jahrelange Diskussionen um Bürgerhaus, Feuer-wehren, Schulen und Turnhallen bringen CDU und Grüne nun auf den Punkt.

Stück für Stück werden die Versäumnisse der letzten Jahre abgearbeitet. Klar ist, das kostet alles Geld. Und ja, unsere Stadt wird weitere Kredite aufnehmen müssen. Doch mit Einsparungen und zusätzlichen Einnahmen aus regenerativer Energie werden wir auch dafür sorgen, dass wir uns diese Kredite leisten können.

Wir wollen Schortens wieder besser machen.