„Ich kann ehrenamtliche Ratsmitglieder nicht zwingen, ihren Urlaub zu unterbrechen, nur weil der Bürgermeister und seine Verwaltung mit dem Kopf durch die Wand wollen“, sagt CDU Fraktionssprecher Axel Homfeldt verärgert. Er reagiert damit auf die Kritik, die am Donnerstag geäußert wurde, nachdem der Bau- und Umweltausschuss nicht beschlussfähig war. Neben der CDU konnten auch auch Grünen und die UWG den Ausschuss nicht besetzen, so dass nicht über die beantragen Ausnahmen vom Bebauungsplan für den Neubau am Grönwinkel beraten werden konnte.
„Es gibt gibt Fraktionen, in denen die Ratsleute noch schulpflichtige Kinder haben“, so Homfeldt. Auch wenn es nicht mehr zur Lebenswirklichkeit jedes Ratsmitgliedes gehöre, aber man sei in der Urlaubsplanung dann auf die Schulferien angewiesen. Deshalb gebe es einen Sitzungskalender für das ganze Jahr, an dem sich alle orientierten. Von einem Boykott oder Trotz könne keine Rede sein. Ohnehin seien das keine Kategorien für die Gestaltung von politischen Sachfragen - zumindest nicht für die CDU in Schortens.
Bislang sei es auch guter Brauch gewesen, dass in einem solchen Fall unter den Fraktionen gemeinsam mit der Verwaltung ein anderer Termin besprochen werde. „Warum das in diesem Fall nicht möglich war, erschließt sich mir nicht“, erklärt der Fraktionssprecher.
Die Beteiligung des Fachausschusses zu diesem Thema wurde von der CDU verlangt, weil die Planung mehrere gravierende Abweichungen vom gültigen Bebauungsplan vorsieht. Das gehöre öffentlich in den Fachausschuss, weil es grundsätzliche Fragen der städtebaulichen Entwicklung berühre. Neben der Frage nach der Anzahl der Parkplätze sei unter anderem auch die Frage nach der Anzahl der geplanten Geschosse zu diskutieren.
Schon in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 3.Juli habe Homfeldt darauf hingewiesen, dass er erst Rücksprache mit den Ausschussmitgliedern der CDU und deren Vertretern halten müsse, ob der Termin realisiert werden kann. Das Ergebnis war negativ. So habe er am Tag danach sowohl das Büro des Bürgermeisters wie auch den Bauamtsleiter darüber in Kenntnis gesetzt und um eine Verlegung gebeten. Nachdem dann seitens der Verwaltung die Einladung zu der Ausschusssitzung veröffentlicht worden sei, hat Homfeldt am 11. Juli dann noch einmal schriftlich nicht nur die Verwaltung, sondern auch alle anderen Fraktionsvorsitzenden informiert, dass die CDU den Termin nicht wahrnehmen könne. „Das Ergebnis haben wir nun gesehen. Mir erschließt sich überhaupt nicht, warum der Ausschuss nicht eine Woche später hätte stattfinden können“, so Homfeldt. Es dränge sich die Frage auf, welche Interessen oder Versprechungen da im Hintergrund eine Rolle spielten?
Zudem sei der Beratungsgegenstand erst 24 Stunden vor der Verwaltungsausschusssitzung vom 3. Juli auf die Tagesordnung gesetzt worden. „Ein derart komplexes Thema mit gravierenden Abweichungen von der gültigen Planung handstreichartig und vor allem nicht öffentlich durchsetzen zu wollen ist nicht akzeptabel“, so Homfeldt.
Zudem werfe dieses Vorgehen gleich mehrere Fragen auf. Obwohl der Bebauungsplan bekannt sei, höre man monatelang nichts von der Planung. Dann aber müsse alles ganz schnell gehen. Warum? Zudem lag dieser Vorgang nachweislich mehrere Monate beim Bauamt des Landkreises. Und ganz plötzlich stelle man dort fest, dass die vorgelegte Planung nicht zu den Bauvorschriften der Stadt Schortens passe. „Das kann ja alles passieren. Nur lasse ich es nicht zu, dass am Ende ehrenamtliche Ratsmitglieder für schlechte Verwaltungsarbeit den „Schwarzen Peter“ zugeschoben bekommen“, so Homfeldt.