Schulentwicklung, Bauhof, Bürgerhaus - die Themenliste ist noch lang
Viel vorgenommen hat sich die Schwarz-Grüne Mehrheitsgruppe im Schortenser Stadtrat. Nachdem im vergangenen Jahr Langzeitthemen wie die Sportanlagen im Klosterpark und Sillenstede wie auch der Neubau der Turnhalle in Sillenstede sowie die interkommunale Zusammenarbeit auf den Weg gebracht worden sind, stehen im neuen Jahr etliche weitere Themen auf der Tagesordnung. "Wir haben eine lange Liste abzuarbeiten, wenn wir die Stadt Stück für Stück modernisieren wollen", erklärt Gruppensprecher Axel Homfeldt. Neben der anstehenden Detailplanung für das Bürgerhaus wolle sich die Ratsmehrheit nun um die Themen Digitalisierung im Rathaus, den Bauhof, die Schulentwicklungsplanung kümmern. Und über all dem stehen natürlich die kommunalen Finanzen. Und die sehen aktuell nicht so gut aus. "Uns geht es, wie den meisten anderen Kommunen in Niedersachsen auch - das Geld vom Land reicht nicht aus, um die vielen Aufgaben zu bewältigen", erklärt Gruppensprecher Wolfgang Ottens. So seien die Steuererhöhungen nun leider unvermeidlich gewesen. Dennoch sei der Haushalt nicht ausgeglichen und der Stadtrat habe die Aufgabe, die Ausgaben der Stadt zu optimieren.
Externe Organisationsberatung für den Bauhof
Ein Thema dabei ist der städtische Bauhof, der aktuell rund 1,8 Millionen Euro im Jahr koste. "Wir wollen nicht die Bauhof in Frage stellen. Allerdings müssen die Aufgaben wie auch die Kosten transparenter werden. Vor allem muss die Frage geklärt werden, was soll der Bauhof eigentlich alles leisten", so Axel Homfeldt. Einen entsprechenden Prüfauftrag hat die Mehrheitsgruppe nun gestellt.
Dorfentwicklung in Roffhausen und Middelsfähr starten
Nach dem Vorbild des Dorfentwicklungsprozesses, der vor gut einem Jahr in Sillenstede begonnen wurde, wollen wir das nun auch in Roffhausen und Middelsfähr beginnen. Und dabei geht es eben nicht erstmal um Geld, sondern darum, was den Bürgerinnen und Bürgern in den beiden Stadtteilen wichtig ist. Deshalb haben wir nun beantragt, dass spätestens nach den Osterferien in einer öffentlichen Veranstaltung darüber gemeinsam gesprochen wird, was in Roffhausen und Middelsfähr zu tun ist.
Straßenreinigung - werden die Bürger befragen, wie es laufen soll.
Immer wieder gibt es Beschwerden, wenn der ein oder andere seinen Gehweg nicht reinigt. Aktuell ist die Rechtslage, dass jeder Hauseigentümer nicht nur seinen Gehweg, sondern auch die Regengosse und die Fahrbahn bis zur Mitte reinigen muss. In anderen Städten übernimmt die Kommune diese Pflicht - allerdings zahlen die Bürgerinnen und Bürger dann eine Gebühr pro laufendem Meter Grundstück. Zu berücksichtigen ist dabei, dass wir immer mehr ältere Mitbürger haben, denen es schwer bis unmöglich ist, der Reinigungspflicht nachzukommen.
Wir beauftragen nun die Verwaltung, die Kosten zu ermitteln und einen Vorschlag zu machen. Wenn der vorliegt, wird es eine Bürgerbefragung geben. Erst dann wird der Stadtrat entscheiden, welcher Weg gegangen werden soll.
Virtuelles Rathaus - Anträge von Zuhause aus stellen
In unserem Gruppenvertrag haben wir festgelegt, dass wir nun endlich ernst machen wollen mit der Digitalisierung unserer Verwaltung. Dabei geht es nicht um ein Prinzip, sondern um Bürgerfreundlichkeit, Dienstleistungsmentalität und effiziente Verwaltung. Die Stadt Heidelberg hat vor zwei Jahren das virtuelle Bürgeramt eingeführt, so dass die wesentlichen Themen direkt online komplett erledigt werden können. Wir möchten, dass unsere Verwaltung zügig prüft, ob und wie wir das in unserer Stadt umsetzen können.
Wie das funktioniert, können Sie in diesem Video sehen.