CDU beantragt Akteneinsicht – Homfeldt: Sachverhalt schnell klären
Schortens. Aufgeschreckt ist die Schortenser Politik durch die Nachricht, dass die NBank offenbar rund eine Million Euro Fördermittel für den Bau des Hallenbades nicht auszahlen will. Das hatte die Verwaltung mitgeteilt. „Das wäre natürlich mehr als nur ein Schlag ins Kontor“, sagt Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt. Trotz der bislang erfolgten Erklärungen der Verwaltung sei der CDU noch immer nicht klar, was denn genau das Problem sein könnte. Deshalb haben die Christdemokraten nun Akteneinsicht beantragt und einen Fragenkatalog an die Verwaltung geschickt.
Angeblich, so eine Aussage der Verwaltung, gehe die NBank davon aus, dass mit der Maßnahme zu früh begonnen worden sei. „Das wäre ein wirklicher Hammer. Denn es ist klar, dass mit einer Maßnahme erst nach Zugang des Förderbescheids begonnen werden darf“, so Homfeldt. So recht glauben könne er das nicht. Allerdings sei auch nichts auszuschließen. Vor diesem Hintergrund fordert die CDU nun die Verwaltung auf, den gesamten Vorgang im zeitlichen Ablauf darzustellen. Im Klartext: Wer hat wann was gewusst? Scheinbar, so Homfeldt weiter, habe die Verwaltung schon seit rund einem Jahr Kenntnis von dem Problem. „Das wäre dann allerdings ein starkes Stück. Ohne Kenntnis von diesen finanziellen Risiken fallen Entscheidungen wie die zum Haushalt wahrscheinlich anders aus“, so der Fraktionssprecher. In den letzten Wochen seien mehrere Projekte durch Mehrkosten in die Schlagzeilen geraten. Mehr als eine Million bei der Turnhalle Sillenstede, rund 550.000 Euro bei der Kita Jungfernbusch und nun noch eine weitere Million Fördergeld, das unter Umständen nicht komme. Der erst im März beschlossene Haushalt sei unter diesen Voraussetzungen in Wirklichkeit schon jetzt Makulatur und müsse neu beraten werden.
Zunächst möchte sich die CDU jedoch einen Überblick zur bislang verweigerten Auszahlung der Fördermittel zum Hallenbad verschaffen. Nach erfolgter Akteneinsicht werde sich die CDU zur Haushaltssituation erneut äußern.